Groß war der Auf­schrei in den Schweizer Medien, als Polen Anfang 2016 ein neues Medien­ge­setz erließ, welches die Er­nennung von Di­rek­toren des öffentlichen Rundfunks der Regierung übertrug. Doch wie un­ab­hängig sind die öffentlichen Medien in der Schweiz?

Die Realität ist er­nüch­ternd: Obwohl die Schwei­ze­rische Radio- und Fern­seh­ge­sell­schaft (SRG) gerne betont, dass sie als privater Verein orga­ni­siert ist, wurde der SRG-Präsi­dent bis 2012 ganz offiziell von der Landes­re­gierung be­stimmt, die zudem wei­tere Ver­wal­tungs­rats­mit­glieder er­nennt. Seit­her kommt ein un­durch­sich­tiges Pro­ce­dere zum Ein­satz, bei dem das Minis­terium vorab über die Kan­di­daten »infor­miert« wird.

Zudem wurde das An­for­de­rungs­profil sowohl bei der Wahl des General­di­rektors 2010 wie auch bei der Wahl des Prä­si­denten 2016 noch während des Ver­fahrens ange­passt – und in beiden Fällen letzt­lich ein Wunsch­kan­di­dat des am­tie­renden Medien­mi­nis­ters gewählt. Bei der Wahl des Gene­ral­di­rek­tors ab 2017 fand dann über­haupt keine Aus­schrei­bung mehr statt.